Luftreinhaltung

Die Stuttgarter Mess-Station „Am Neckartor“ führt die Liste der dreckigsten Mess-Stationen für Feinstaub und für Stickstoffdioxid deutschlandweit an. In anderen Städten in Baden-Württemberg sieht es nicht viel besser aus. In nahezu allen Ballungsräumen werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid weit überschritten. Das ist schlecht für die Gesundheit.

Schlechte Luft tötet

Nach Angaben der Europäischen Umweltagentur waren im Jahr 2013 in Deutschland über 10.000 vorzeitige Todesfälle auf eine zu hohe Stickoxid-Belastung zurückzuführen, in der gesamten Europäischen Union sind es etwa 68.000.

Seit 2005 gelten EU-weit gesetzlich fixierte Grenzwerte für Feinstaub. Auch die ebenfalls gesetzlich fixierten Stickoxid-Grenzwerte überschreitet Stuttgart seit 2010 regelmäßig. Hauptverursacher der gesundheitsschädlichen Luftbelastung ist der Autoverkehr und hier vor allem diejenigen Diesel-Fahrzeuge, die die Emissions-Grenzwerte nur auf dem Papier, nicht aber im realen Betrieb auf der Straße einhalten.

Rote Karte aus Brüssel

So kann es nicht weitergehen. Auch die EU zeigt die Rote Karte. So hat die Europäische Kommission im März 2017 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Ultimativ könnten die Verfahren in teuren Strafzahlungen enden, die durch die Bundesregierung dann an Länder und Städte weitergegeben werden.

Druck kommt auch von den Gerichten. Betroffene Bürger*innen haben in zahlreichen deutschen Städten geklagt. Und die Gerichte bestätigten das Recht auf saubere Luft und verpflichteten die Behörden zu wirksamen Gegenmaßnahmen, wie die Prüfung von Verkehrsbeschränkungen. Nur mit der Umsetzung dieser Maßnahmen hapert es leider noch immer.

Weniger Autos für bessere Luft

Um saubere Luft gewährleisten zu können, muss der gesamte Autoverkehr um mindestens 20 Prozent reduziert werden. Und dreckige Diesel-Fahrzeuge müssen aus den Innenstädten ausgesperrt werden.